Das kürzlich veröffentlichte BAFA-Merkblatt für stromkostenintensive Unternehmen enthält eine Reihe von Änderungen gegenüber der Vorjahresfassung – die wichtigsten haben wir für Sie zusammengefasst. Indes hat das BAFA den BesAR-Informationstag abgesagt, wird stattdessen aber einen Podcast anbieten.

Das BAFA hat die erwarteten Merkblätter für das Antragsverfahren auf Besondere Ausgleichsregelung 2020 veröffentlicht. Während die anderen Merkblätter gewohnt ausführlich ausfallen, hält sich die Behörde bei der Strommengenabgrenzung bedeckt.

Nahezu kein Begriff des Energiewirtschaftsrechts ist so unbestimmt wie der der „Kundenanlage“. Daher beschäftigt diese Definition bereits seit Jahren immer wieder die Gerichte. Jetzt hat der BGH zur Kundenanlage Stellung bezogen.

Am vergangenen Donnerstag hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) einen Workshop in Bonn abgehalten, bei der sie ihre Sicht auf die Dinge darlegte und die Stellungnahmen zur Konsultationsfassung des Hinweispapiers „Messen und Schätzen“ zusammenfasste.

Die in den letzten Wochen verabschiedeten neuen Gesetze sowie aktuell vorliegende Referentenentwürfe enthalten eine ganze Reihe neuer Entlastungstatbestände und teilweise auch neue Meldepflichten.

Am 26. November ist die Novelle des EDL-G in Kraft getreten. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens wurde nun auch Klarheit hinsichtlich der Umsetzungsfrist für das im Energiesammelgesetz erwähnte Messkonzept geschaffen.